PODIUMSDISKUSSION zur Verkehrspolitik am 20. September, anlässlich der bayerischen Landtagswahl 2023
Im Rahmen der Europäischen Mobilitätswoche laden VCD und ADFC Bayern (die Träger des Radentscheids Bayern) die verkehrspolitischen Sprecher*innen von CSU, Grünen, Freie Wähler, SPD, FDP, Die Linke, Volt und ÖDP zu einer Podiumsdiskussion ein mit dem Thema: „Wann kommt die Verkehrswende in Bayern?“
Alle verkehrspolitisch Interessierten sind herzlich eingeladen!
Die Veranstaltung findet statt am Mittwoch, 20. September, um 19 Uhr im Gemeindesaal der Universitätskirche St. Ludwig (Ludwigstr. 22, 80539 München).
Unter Moderation von Eva Lell (BR) werden wir die Verkehrspolitik Bayerns mit Blick auf mehrere Aspekte diskutieren, z.B. Klimaschutz, Gleichwertigkeit der Lebensbedingungen, Soziale Gerechtigkeit und Teilhabe, Sicherheit. Auf dem Podium nehmen teil:
Weltweite Hitzerekorde – verbrannte Landstriche in Griechenland – vollgelaufene U-Bahnhöfe in Nürnberg: Auch dieser Sommer zeigt uns, dass die Klimakatastrophe in vollem Gange ist. Trotzdem erleben wir in der Verkehrspolitik ein entschiedenes „Weiter so!“ mit noch mehr Autobahnen und überdimensionierten SUVs.
Der VCD engagiert sich in den kommenden Wochen besonders in München mit verschiedenen Aktionen für die ökologische und soziale Mobilitätswende – seien Sie dabei und machen Sie mit!
Schon in den nächsten Tagen geht es los mit PROTESTEN AUS ANLASS DER IAA:
Die internationale Automobilausstellung in München (5.-10.9.23) nennt sich jetzt zwar IAA Mobility, bleibt aber im Wesentlichen das, was sie immer war: Eine Werbeschau für’s Auto! Dagegen bringen wir gemeinsam mit vielen anderen unseren Protest gegen die klimaschädliche und sozial ungerechte Verkehrspolitik auf die Straße.
Im folgenden finden Sie einen Überblick der größeren Aktionen:
03.09.2023: Protestaktion mit Menschenbild
Raus auf die Straße! Für weniger Autos, für mehr Leben!
Um 13:00 Uhr bilden wir auf der Maximilianstraße zwischen Alfons-Goppel-Straße und Marstallstraße ein „Menschenbild“ gegen Autobahnausbau. Die Vorbereitung startet um 12 Uhr, das Menschenbild wird um 13 Uhr aufgestellt. Hier der Aufruf des VCD Landesverbandes.
03.09.2023: Mobilitätskongress der Landeshauptstadt München
05.09.2023: Diskussion über Vision Zero mit Bernd Sluka
Um 16:00 Uhr wird unser Verkehrssicherheitsexperte Bernd Sluka im offiziellen Rahmenprogramm der IAA am Marienplatz an einer Diskussion über Vision Zero teilnehmen. Hier gibt es die Infos dazu.
08.09.2023: IAA-Debatte „Wie lange fahren wir noch Auto – fossil?“ mit Katja Diehl
Um 19:00 Uhr im MVHS -Bildungszentrum Einsteinstr. 28, großer Saal (Nähe U-Bahn/Tram Max-Weber-Platz) und parallel auf Zoom-Online sowie LIVE via Youtubekanal
Wir sind auf’s Auto fixiert, deren Zahl nimmt jährlich um >350.000 zu. Das bedeutet Lärm- und Schadstoff-Gesundheitsbelastung, 800 Schwerstverletzte und sieben Tote im Straßenverkehr pro Tag, kein hinreichender Klimaschutz, fehlende Gleichberechtigung zwischen Gehen, Radeln, Öffi- und PkW-Fahren, beengte Innenstädte, fehlendes Grün – so die bekannte Klima- und Mobilitäts-Aktivistin Katja Diehl… Hier alle Details zur Veranstaltung.
Bei der IAA werden neben ein paar Alibifahrrädern 550-PS-Luxusautos und als Klimaschutz dargestellte Elektroautos ausgestellt, obwohl deshalb die Klimakrise befeuert wird und Menschen weltweit ausgebeutet werden. Nachdem bereits 2021 fast alle zentralen Plätze Münchens mit der Autowerbeshow belegt waren, wollen wir an die zahlreichen Proteste anschließen.
Radldemo ab Brundageplatz
Der VCD KV München organisiert gemeinsam mit dem Bund Naturschutz (BN), den NaturFreunden, und unterstützt von der Münchner Initiative Nachhaltigkeit (MIN) zum Abschluss der IAA eine parallele Radldemo. Die geplante Abfahrt ist um 12 Uhr am Brundageplatz(Nähe Olympiazentrum), Ziel ist um 14 Uhr der Karolinenplatz, wo die Radldemo mit der #blockIAA Demo zusammentreffen wird.
Mobilitätswende Camp in München
Auch 2023 wird während der IAA ein Mobilitätswende Campeingerichtet dieses Mal am Luitpoldpark. Dort geht es um eine tatsächlich nachhaltige Zukunft der Mobilität gehen. Alle Details siehe
Das übergeordnete Ziel ist die Reduzierung der CO2 -Emissionen um 40 % im Mobilitätsbereich bis 2020. Da dieses Ziel nun nicht mehr zu erreichen ist, soll die Landesregierung bis Ende 2019 ein Programm vorlegen, wie die Reduktion um 40 % möglichst schnell nachgeholt werden kann. Diesem Programm haben sich alle Maßnahmen im Mobilitätsbereich unterzuordnen. –
Das neue Verkehrsministerium sollte sich als Mobilitätsministerium verstehen. Der Straßenausbau hat hinter der Gestaltung der Verkehrswende unter Beachtung der Klimaziele zurückzustehen. Straßenbaubehörden sind zu Mobilitätsbehörden weiterzuentwickeln, die Verkehr verkehrsmittelübergreifend planen und weiter entwickeln. –
Die Verkehrswende hat bedeutende Auswirkungen auf die bayerischen Pkw-Hersteller. Zur sozial verträglichen Umsetzung der Wende sollte der bayerische Staat klare Rahmenbedingungen setzen, die die derzeit produktlastig ausgerichteten Firmen dazu anhalten, sich zu Mobilitätsdienstleistern zu reorganisieren. –
Im Schienenverkehr ist das politische Ziel „Deutschlandtakt“ auf Grundlage der Festlegungen des Koalitionsvertrages der Bundesregierung auf Bayern zu übertragen. Dazu müssen die nötigen Mittel zur Bestellung der Zugleistungen bereitgestellt werden. In den Großstädten Augsburg, Regensburg und Würzburg sind die Regionalverbindungen zu S-Bahn-Netzen zu entwickeln. Der Regionalexpressverkehr sollte ausgeweitet werden. Bahnstrecken im ländlichen Raum sind zu reaktivieren, wenn unter Beachtung des Netzeffektes 1000 Reisenden-Kilometer je Kilometer der zu reaktivierenden Bahnstrecke realisiert werden können. –
Der Freistaat organisiert den öffentlichen Nahverkehr so, dass die Vorgaben der Leitlinien zur Nahverkehrsplanung aus dem Jahr 1998 von den Aufgabenträgern umgesetzt werden. Förderinstrumente sind so auszugestalten, dass eine Zahlung nur dann erfolgt, wenn benachbarte Aufgabenträger zusammenarbeiten und mit dem Angebot die Vorgaben der Leitlinie erfüllen. Die bayerische Eisenbahngesellschaft ist personell so auszustatten, dass sie Abstimmung benachbarter Aufgabenträger übernehmen kann. Weiterhin sollte sie in eigener Regie Regionalbuslinien zwischen benachbarten Oberzentren ohne direkte Schienenanbindung einrichten und finanzieren. –
Das Land soll Radschnellwege und ein überörtliches Verkehrsnetz für den Alltagsradverkehr planen, finanzieren und unterhalten. Bis zum Ende der Legislaturperiode soll der Anteil des Radverkehrs am Verkehrsaufkommen verdoppelt werden. Die AGFK wird personell aufgewertet und übernimmt eine Aufsichtsfunktion zur Umsetzung der Radverkehrsförderung. –
Fußgänger sind bei allen Planungen primär zu berücksichtigen. Insbesondere die Umsetzung der geltenden Baurichtlinien für den Fußverkehr gehört durchgesetzt und überwacht unter anderem, indem die Auszahlung von Fördergeldern daran gebunden wird. In einem bayernweiten Pilotprojekt „fußgängerfreundliche Städte“ sollen die Planung und der Umbau von 50 Klein- und Mittelstädten zu mehr Fußgängerfreundlichkeit und Aufenthaltsqualität auch außerhalb von Fußgängerzonen gefördert werden. –
Die Verringerung der Emissionen des Verkehrs (Luftschadstoffe und Lärm) bekommt Vorrang vor dem bisherigen Primat des schnell fließenden Verkehrs, so wie dies in anderen Bundesländern bereits stattfindet. Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung und der Verkehrsteilnehmer vor den Emissionen des Verkehrs und zur Verbesserung der Verkehrssicherheit sind zu ermöglichen. Kommunen erhalten Beratung bei der Umsetzung von emissionsmindernden Maßnahmen. –
Der Straßenverkehr soll nach dem Ziel „keine Verkehrstoten“ (Vision Zero) organisiert werden. Alle baulichen und nicht-baulichen Maßnahmen haben sich daran zu messen. Es ist ein Programm zu entwickeln, wie die Verkehrssicherheit von nicht-motorisierten Verkehrsteilnehmern innerhalb der nächsten fünf Jahre merklich verbessert werden kann. –
Um die Klimaziele zu erreichen, dürfen Flughäfen nicht weiter ausgebaut werden. Das gilt insbesondere für den Flughafen München, dessen Zahl von Flugbewegungen bisher jede Prognose unterboten hat. Regionalflughäfen sollen nicht mehr subventioniert und bei fehlender Rentabilität stillgelegt werden. –
Fragen Sie bei den Kandidat*innen nach, hier können Sie die Forderungen als PDF laden:
Nach der etwa eineinhalbstündigen Anhörung vor dem bayerischen Verfassungsgerichtshof vertagte die Kammer die Verkündung der Entscheidung auf den 7. Juni 2023.
Damit wird die rechtlich mögliche Frist fast vollständig ausgeschöpft und die zweiwöchige Eintragungsfrist wird wohl in das Ende der Sommerferien und in den Landtags-Wahlkampf fallen.
Bayern hat die Verkehrswende schon viel zu lange verschlafen. Darum fordern wir für die Landtagswahl:
ein besseres Radwegenetz
mehr Geld für den ÖPNV
Tempolimits im Autoverkehr
Aktionstag mit Kundgebung:
14:00 Uhr: Haupt-Kundgebung vor dem Verkehrsministerium Kundgebung vor dem Staatsministerium für Wohnen, Bau & Verkehr (München, Franz-Josef-Strauß-Ring 4)
12:00 Uhr: Abseilaktion und Radldemo an und auf der A9
Diese Aktion wurde zunächst von der Stadt München untersagt, der Bay. Verwaltungsgerichtshof hat sie aber für zulässig erklärt und das Verbot aufgehoben. Weitere Details siehe:
Die Aktion findet um 12:00 Uhr auf und an der Fußgänger*innenbrücke von der Walter-Gropius-Straße über die A9 statt. Das ist die südlichste Brücke der A9 nahe dem mittlerein Ring (Koordinaten 48.178428091391254, 11.595054515532981)
Die Raddemo fährt von dort über das südliche Ende der A9 auf die Autobahn. Die Kletteraktion läuft von oben. Die besten Bilder werden von unten möglich sein. Dafür ist aber ein Fahrrad nötig, da der Weg zur Autobahn zu Fuß zu lang ist (im Bereich der Brücke ist ein Zaun). Um 13 Uhr wird die gesamte Aktion dann beendet.
Anfahrt in Eigenregie
Wir vermitteln auf Anfrage gerne private Gruppen die aus den Landkreisen gemeinsam mit dem Fahrrad anreisen möchten. Bei Interesse bitte um kurze Email an info@vcd-ffb-sta.de.
Veranstaltung im Rahmen des Bündnisses ‚Wir transformieren Bayern‘
Die Kundgebung ist Teil einer Veranstaltungsreihe, weitere Details siehe
Weil derzeit bei der S-Bahn München häufig nach Baustellenfahrplänen gefahren wird kommen selbst die Lokführer durcheinander. Zwischen Ostbahnhof und St. Martinstraße hätte dies am Samstag, 12. November beinahe zur Kollision geführt. Ein Lokführer hat seinen Zug an der St. Martinstraße gewendet und nicht – wie vorgesehen – in Giesing:
Eine neue kommunale Initiative für stadtverträglicheren Verkehr
Die Städte und Gemeinden in Deutschland stehen beim Thema Mobilität und Verkehr vor großen Herausforderungen. Eine stadt- und umweltverträgliche Gestaltung der Mobilität ist Voraussetzung für die Zukunftsfähigkeit der Städte.
Lebendige, attraktive Städte brauchen lebenswerte öffentliche Räume. Gerade die Straßen und Plätze mit ihren vielfältigen Funktionen sind das Aushängeschild, das Gesicht der Städte. Sie prägen Lebensqualität und Urbanität.
Diesen Anspruch mit den Mobilitäts-, Erreichbarkeits- und Teilhabeerfordernissen von Menschen und Wirtschaft zu vereinbaren, ist eine zentrale Aufgabe. Weiterlesen…
Die unterstützenden Gemeinden erklären mit Ihrem Beitritt zur Initiative die folgende, übereinstimmende Forderung nach eigenverantwortlichen Tempo 30 Anordnungen in den Kommunen:
Die für Mobilität und Stadtentwicklung zuständigen Beigeordneten, Bürgermeister:innen und Stadtbaurät:innen der unterzeichnenden Städte erklären:
1. Wir bekennen uns zur Notwendigkeit der Mobilitäts- und Verkehrswende mit dem Ziel, die Lebensqualität in unseren Städten zu erhöhen.
2. Wir sehen Tempo 30 für den Kraftfahrzeugverkehr auch auf Hauptverkehrsstraßen als integrierten Bestandteil eines nachhaltigen gesamtstädtischen Mobilitätskonzepts und einer Strategie zur Aufwertung der öffentlichen Räume.
3. Wir fordern den Bund auf, umgehend die rechtlichen Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass die Kommunen im Sinne der Resolution des Deutschen Bundestags vom 17.01.2020 ohne weitere Einschränkungen Tempo 30 als Höchstgeschwindigkeit innerorts dort anordnen können, wo sie es für notwendig halten.
4. Wir begrüßen ein vom Bund gefördertes begleitendes Modellvorhaben, das wichtige Einzelaspekte im Zusammenhang mit dieser Neureglung vertieft untersuchen soll (u. a. zu den Auswirkungen auf den ÖPNV, zur Radverkehrssicherheit und zu den Auswirkungen auf das nachgeordnete Netz), um ggf. bei den Regelungen bzw. deren Anwendung nachsteuern zu können.
Bereits 134 Städte und Gemeinden haben sich der Initiative angeschlossen. Auch im Großraum München haben erste Gemeinden ihren Beitritt erklärt, aktuell:
Gemeinde Pullach im Isartal
Gemeinde Neufahrn bei Freising
Stadt Puchheim im Landkreis Fürstenfeldbruck
Gemeinde Gröbenzell im Landkreis Fürstenfeldbruck
Wir empfehlen allen Gemeinden in unseren Landkreisen dringend den Beitritt zu dieser Initiative für mehr Gestaltungshoheit in der kommulanen Verkehrsplanung und für mehr Sicherheit auf unseren Straßen.
Hier stellen wir Ihnen einen Musterantrag zur Verfügung, den Sie als Grundlage für einen konkreten Antrag in Ihrer Stadt oder Gemeinde verwenden können (Danke an Dr. Matthias Ilg für die initiale Vorlage):
Vielen Dank allen Teilnehmenden für diese gelungene Veranstaltung!
Etwa 25.000 Teilnehmer*innen radelten aus allen Himmelsrichtungen in einer Sternfahrt zur IAA nach München um dort in einer gemeinsamen Abschlusskundgebung eine echte Mobilitätswende zu fordern. Hier ein paar Impressionen zur Sternfahrt:
IAA Sternfahrt Zug Weilheim – Starnberg – Würmtal – München
Die Einladung
Am 11. September demonstrieren wir mit vielen tausenden Menschen für eine schnelle Mobilitätswende. Die Fahrraddemo wird sich aus allen Himmelsrichtungen, streckenweise über Autobahnen und den Mittleren Ring, sternförmig auf München zubewegen. Für Eltern mit kleineren Kindern gibt es eine extra Familienroute. Fußgängerinnen und Fußgänger bilden in der Innenstadt einen eigenen Protestzug. Um 14:30 Uhr vereinigen sich Demozug, Sternfahrt und Kinder-Radldemo auf der Theresienwiese.
Die Sternfahrt Route durchs Würmtal
Die Sternfahrt beginnt in Weilheim und führt über Starnberg durchs Würmtal und in Gräfelfing auf die A96. Die gesamte Veranstaltung ist als Demonstrationszug angemeldet und wird entsprechend abgesichert. Von drei Sammelpunkten im Würmtal kann man sich dem vorbeifahrenden Demonstrationszug anschließen.
ACHTUNG: Aufgrund des Verbots die A96 zu benutzen, mussten die Abfahrtszeiten nochmal kurzfristig angepasst werden. Bitte beachten, entgegen der Plakatierung ist die Abfahrt nun insgesamt etwas früher:
12:15 Uhr, Gauting, Rathausplatz
12:30 Uhr, Krailling, Brauerei
13:00 Uhr, Gräfelfing, Bürgerhaus
Natürlich können Sie sich auch direkt an der Strecke der Sternfahrt anschließen. Laufende Aktualisierungen finden Sie unter https://www.iaa-demo.de/sternfahrt
Weitere Demonstrationszüge starten direkt in München:
Im Namen der Verkehrsplanung lädt das Team PlanTreff des Baureferats München am 20. Mai 2019 zu einer Veranstaltung zum Thema Radschnellverbindungen ein. Ab 18.30 Uhr ist im Großen Sitzungssaal des Rathauses am Marienplatz Ihre Meinung gefragt: Wo radeln Sie heute schon gut und gerne, wo sehen Sie bei Radschnellverbindungen Handlungsbedarf?
Aktuell lässt die Landeshauptstadt München untersuchen, wie und wo solche Wege von der Innenstadt in Richtung Dachau, Markt Schwaben, Oberhaching, Fürstenfeldbruck und Starnberg möglich sind. Die Gutachterbüros, die dazu vertiefte Machbarkeitsstudien erstellen, werden für Fragen zur Verfügung stehen. Weitere Informationen unter
